Aktionswoche "Zuhause Daheim"
09.05.2023
Nach Auszählung aller abgegebenen Stimmen und nach Feststellung und Ermittlung des Gesamtergebnisses der Abstimmung im Abstimmungsausschuss am Montag, 08.05.23 steht das Ergebnis des Bürgerentscheides fest: Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger stimmten für die Sanierung des Schwimmbads und für einen neuen Veranstaltungssaal.
Bürgermeister Justus Pfeifer zeigte sich sowohl erleichtert als auch verständnisvoll, als Abstimmungsleiter Martin Heinemann das zunächst vorläufige Ergebnis noch am Wahlabend verkündete: „Ich bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern für jede einzelne Stimme. Auch wenn die Entscheidung für die Kurhaus-Befürworter nicht in ihrem Sinne ausgegangen ist, zeigt es jedoch, wie wichtig für uns alle ein Veranstaltungssaal ist. Und diesen werden wir für Ruhpolding auf die Beine stellen.“ Gleichzeitig dankte Pfeifer den Initiatoren des Bürgerbegehrens. Ihr Engagement sei ein Beispiel für gelebte Demokratie und Bürgerbeteiligung. Mit dem Ergebnis sei aber auch eine klare Entscheidung gefallen, bei der es jetzt auch wieder darum ginge, gemeinsam den eingeschlagenen Weg zu beschreiten, um das Beste für Ruhpolding zu bewegen.
Die Zahl der Stimmberechtigten lag bei 5.848. Insgesamt wurden 2.746 Stimmen abgegeben – das entspricht einer Wahlbeteiligung von knapp 47 Prozent. Das nötige Quorum – mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten müssen für die Mehrheitsmeinung abgestimmt haben – wurde somit deutlich erreicht.
Für die erste Frage „Soll das Vita Alpina und Freibad saniert und erhalten sowie ein Grundstück für einen Veranstaltungssaal vorgesehen werden?“ wurde mit 1.715 gültigen Ja-Stimmen und mit 875 gültigen Nein-Stimmen abgestimmt. 156 Stimmen waren ungültig.
Die zweite Frage „Soll das Kurhaus mit Veranstaltungssaal und Kurpark saniert und erhalten werden?“ fiel mit 1.525 gültigen Ja-Stimmen und 1.053 gültigen Nein-Stimmen aus. 168 Stimmen waren ungültig.
Da beide Fragen mehrheitlich mit „Ja“ abgestimmt wurden, kam die dritte Frage „Falls die Mehrheit der Abstimmenden und mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten (gesetzliches Quorum) beide oben gestellten Fragen jeweils mit Ja beantworten, aber sich beide Maßnahmen zusammen als nicht parallel finanzierbar herausstellen, soll saniert und erhalten werden: Das Vita Alpina und Freibad und ein Grundstück für einen Veranstaltungssaal vorgesehen werden – oder das Kurhaus mit Veranstaltungssaal mit Kurpark“ zum Tragen. 57 Prozent stimmten hier für das Schwimmbad und 43 Prozent für das Kurhaus. Das waren 1.474 gültige Stimmen für die Option Vita Alpina mit Freibad und 1.130 gültige Stimmen für die Option Kurhaus. 142 Stimmen waren ungültig.
„Mit diesem Ergebnis haben die Verwaltung aber natürlich auch die Gemeinderäte und ich einen klaren Auftrag diesen Bürgerwillen umzusetzen“, so der Bürgermeister. „Mir ist besonders wichtig, dass wir aber auch als Gemeinschaft weiter an einem Strang ziehen und gemeinsam unseren Ort lebenswert und zukunftsfähig gestalten“, ergänzte Pfeifer zum Abschluss.
Abstimmungsleiter und Geschäftsleiter Martin Heinemann sowie der Rathauschef bedankten sich mit großer Wertschätzung herzlich bei allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die durch ihren engagierten und ehrenamtlichen Einsatz für einen reibungslosen Ablauf beim Bürgerentscheid gesorgt haben.