Kirche vor dem Sonntagshorn in Ruhpolding
© Ruhpolding Tourismus/Andreas Plenk

Bekanntmachungen

18.08.2022

 

Vollzug der Baugesetzte;
Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss 2. Änderung Bebauungsplan „St. Valentin“

Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes „St. Valentin“ -  Bekanntmachung Satzungsbeschluss gem. § 16 Baugesetzbuch (BauGB)

 

Der Bauausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 12.04.2022 den Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „St. Valentin“ gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gegeben.

Zur Absicherung der Planungen (insbesondere in Bezug auf die Erschließung) wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom 02.08.2022 die Satzung über eine Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet der  2. Änderung „Bebauungsplan St. Valentin“ beschlossen.

Der Geltungsbereich der Veränderungssperre ist deckungsgleich mit dem Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung und umfasst die Grundstücke Fl.-Nrn. 281/11, 281/10, 281/8 u. 281/9, sowie Teilflächen der Straßen Fl.Nrn. 281/5, 38/3 u. 38/2 und die Wegfläche Fl.Nr. 218/12, Gemarkung Zell.

Der Geltungsbereich mit flurstückgenauer Abgrenzung ist in der dieser Bekanntmachung beigefügten Anlage dargestellt.

Der Beschluss über die Satzung wird hiermit ebenso öffentlich bekannt gemacht.

Die Satzung über die Veränderungssperre liegt zu jedermanns Einsicht  in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Ruhpolding, Bauamt, Rathausplatz 2, EG Zimmer Nr. 02, bereit. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt. Die Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

 

Ruhpolding, 16.08.2022
Gemeinde Ruhpolding

 

Ludwig Böddecker
Zweiter Bürgermeister


 

11.08.2022

Seilbahnrecht und Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Bau- und Betriebsgenehmigung für den Ersatzbau der Rauschbergbahn: Abbruch und Neuerrichtung der Pendelbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Gaststätte auf den Grundstücken Flurstück-Nr. 150/4 der Gemarkung Zell, Flurstück-Nr. 49, 49/1 und 49/2 der Gemarkung Zeller Forst, Gemeinde Ruhpolding

 

Die Rauschbergbahn GmbH Ruhpolding plant einen Ersatzbau der Rauschbergbahn (Abbruch und Neuerrichtung der Pendelbahn; Abbruch und Neuerrichtung der Talstation; Abbruch und Neuerrichtung der Bergstation mit Gaststätte) auf den Grundstücken Flurstück-Nr. 150/4 der Gemarkung Zell, Flurstück-Nr. 49, 49/1 und 49/2 der Gemarkung Zeller Forst, Gemeinde Ruhpolding.

Die bestehende Pendelbahn wird durch eine neue Pendelbahn mit 2 Kabinen mit einer Kapazität von je 55 Personen auf der bestehenden Trasse, ebenfalls wie bisher mit einem Stützenbauwerk ersetzt werden. Die Förderleistung der neuen Pendelbahn beträgt ca. 450 Personen/h. Bisher können ca. 120 Personen/h befördert werden. Die bestehende Bergstation sowie das bestehende Rauschberghaus samt Nebenräumen sollen zur Gänze abgetragen werden. Es ist geplant, die Gastronomie in den Neubau der

Bergstation zu integrieren. Durch die Zusammenfassung ergeben sich insgesamt eine Reduktion der beanspruchten Flächen und ein wesentlich verbessertes Angebot auch im Hinblick auf die Barrierefreiheit. Die geplante Talstation soll an gleicher Stelle wie die bisherige Talstation situiert werden und in etwa den gleichen Flächenumgriff wie die bestehende Talstation beanspruchen.  Das Vorhaben dient der Verbesserung der Beförderungsqualität für Fahrgäste auf den Rauschberg. Durch die Kapazitätserhöhung sollen die Wartezeiten verkürzt werden und die Beförderung von Kinderwägen oder Rollstühlen (Barrierefreiheit) verbessert werden. Es handelt sich beim Ersatzneubau der Rauschbergbahn um ein Änderungsvorhaben.

Gemäß Art. 13 Abs. 2 des bayerischen Eisenbahn- und Seilbahngesetzes (BayESG) ist für die Änderung der Seilbahnanlage eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, da die bisherige Personenbeförderungskapazität der Seilbahn mindestens verdoppelt wird.

Diese Feststellung wird hiermit gemäß § 5 Abs. 2 Satz 4 in Verbindung mit § 19 UVPG der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Gleichzeitig werden das Vorhaben und die Auslegung des Plans hiermit bekannt gemacht.

Die Planunterlagen umfassen neben dem Erläuterungsbericht mit Planbeilagen einen UVP-Bericht, einen Landschaftspflegerischen Begleitplan, eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung sowie eine statische Berechnung und einen Bericht zur Sohlmorphologie.

Die Bekanntmachung und die dem Vorhaben zugrundeliegenden Antragsunterlagen

  • Landkartenausschnitt
  • Lageplan
  • Längenschnitt
  • Allgemeine technische Beschreibung
  • Baubeschreibung
  • Pläne Berg- und Talstation
  • Sicherheitsanalyse Naturgefahren
  • Geologisches Gutachten
  • Schnee- und Windlastgutachten
  • Unterlagen zu Natur und Umwelt

 

werden im zentralen Informationsportal über Umweltverträglichkeitsprüfungen in Bayern (https://www.uvp-verbund.de) unter der Kategorie „Bauvorhaben“ veröffentlicht.

Darüber hinaus liegen die für das seilbahnrechtliche Verfahren einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung entscheidungserheblichen Unterlagen

 

ab Dienstag, den 16.08.2022 auf die Dauer eines Monats, also bis einschließlich Donnerstag, den 15.09.2022

 

im Bauamt der Gemeinde Ruhpolding, Rathausplatz 2, 83324 Ruhpolding, Zimmer Nr. 02 (EG), Tel. 08663/5401-32

 

sowie

 

im Landratsamt Traunstein, Papst-Benedikt-XVI.-Platz, 83324 Traunstein, Sachgebiet 4.40, Bauamt, Gebäude B, Zimmer Nr. B 2.94, Tel. 0861/58-264

 

während der Öffnungszeiten zur Einsicht auf. Maßgeblich ist der Inhalt der zur Einsicht in Papierform ausgelegten Unterlagen.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zu einem Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, also bis einschließlich Montag, den 17.10.2022 (Äußerungs- bzw. Einwendungsfrist) schriftlich oder zur Niederschrift bei den oben genannten Stellen Einwendungen gegen den Plan erheben.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass

  1. Einwendungen rechtswirksam nur innerhalb der genannten Einwendungsfrist und nur bei den in dieser Bekanntmachung bezeichneten Stellen vorgebracht werden können;
  2. mit Ablauf der Einwendungsfrist für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Einwendungen und Äußerungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen;
  3. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die zu erlassende Entscheidung einzulegen, innerhalb der oben genannten Frist Stellungnahmen zu dem Plan abgeben können;
  4. im Falle einer mündlichen Verhandlung nach Ablauf der Einwendungsfrist die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert werden;
  5. der Erörterungstermin mindestens eine Woche vorher in der Gemeinde, in der auch die Auslegung erfolgt ist, ortsüblich bekannt gemacht wird und die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Erörterungstermin in der Regel schriftlich benachrichtigt werden;
  6. die Personen, die Einwendungen erhoben bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Erörterungstermin auch durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können und die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind;
  7. Einwendungen, die durch E-Mail vorgebracht werden, nicht der Schriftform genügen und deshalb nicht berücksichtigt werden können;
  8. bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermins auch ohne ihn verhandelt werden kann.

 

Ruhpolding, den 09.08.2022


Ludwig Böddecker
Zweiter  Bürgermeister

 


 

11.08.2022

Bekanntmachung zum geänderten Entwurf zur 11. Änderung des Bebauungsplanes „Bibelöd“- gefördertes Wohnbauvorhaben Innerlohener Straße; Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB

 

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 19.07.2022 den geänderten Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 11.07.2022 gebilligt.

Zuletzt fand eine Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB zum Planungsstand vom 15.09.2020 statt. Die öffentliche Auslegung erfolgte vom 16.11.2020 bis 15.12.2020.

Aufgrund verschiedener Umstellungen im Projekt zur Schaffung von gefördertem Wohnraum waren zur damaligen Planung nun insbesondere folgende Änderungen im Bebauungsplanentwurf erforderlich:

Die Tiefgaragenabfahrt erfolgt nun an der südöstlichen Grundstücksgrenze. Eine für die Zukunft evtl. erforderliche öffentliche Straßenerschließung wird an der westlichen Grundstücksgrenze in die Planung mitaufgenommen. Diese Fläche bleibt im Eigentum der Gemeinde. Zudem sind geringfügige Anpassungen der Höhen und bei den Gestaltungskriterien erforderlich.

Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung  vom 11.07.2022 liegt in der Zeit vom
 

19.08.2022 bis 19.09.2022

 

im Bauamt der Gemeinde Ruhpolding, Rathausplatz 2, Erdgeschoß, Zimmer 02 während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr und Donnerstag auch von 14.00 – 18.00 Uhr) öffentlich aus.

Stellungnahmen können während dieser Frist in Textform oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Bauleitpläne nicht von Bedeutung ist.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind unter https://www.ruhpolding-rathaus.de/bebauungsplaene auch im Internet veröffentlicht.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Ruhpolding, den 08.08.2022

Ludwig Böddecker
Zweiter Bürgermeister

 


 

11.08.2022

Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbu­ches (BauGB) im Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Chiemgau Arena“

 

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 02.08.2022 den Vorentwurf des Bebauungsplanes zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Chiemgau Arena“ mit integriertem Grünordnungsplan in der Fassung vom 25.07.2022 gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

In erster Linie sollen die Voraussetzungen für die Errichtung eines Speicherteiches geschaffen werden, so dass die Beschneiung den modernen Anforderungen angepasst werden kann. Die Dammflächen sollen naturnah gestaltet werden. Außerdem sollen Erweiterungen für die Zirnbergalm ermöglicht werden.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes kann dem angefügten Lageplan entnommen werden (rote Linie).

Die frühzei­tige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die früh­zeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wird in der Zeit vom

16.08.2022 bis 16.09.2022
 

durchgeführt. Dabei liegen die Unterlagen (Vorentwurf mit integriertem Grünordnungsplan vom 25.07.2022 mit Begründung vom 02.08.2022) im Rathaus (Bauamt), Rathausplatz 2, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen vorgebracht werden.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind unter www.ruhpolding-rathaus.de/bebauungsplaene auch im Internet veröffentlicht.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Ruhpolding, den 08.08.2022

Ludwig Böddecker
Zweiter Bürgermeister


 

11.08.2022

Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbu­ches (BauGB) im Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Unternberghof  - Chalets Eisenberg“

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.07.2022 den Vorentwurf des Bebauungsplanes "Sondergebiet Unternberghof - Chalets Eisenberg" in der Fassung vom 18.07.2022 gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Durch den Bebauungsplan soll die Errichtung von 6 Chalethäusern, die dem Betrieb des  „Unternberghofs“ zugeordnet werden, ermöglicht werden; dadurch kann die touristische Entwicklung langfristig gesichert werden. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes kann dem angefügten Lageplan entnommen werden.

Die frühzei­tige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die früh­zeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wird in der Zeit vom

16.08.2022 bis 16.09.2022
 

durchgeführt. Dabei liegen die Unterlagen (Vorentwurf vom 08.07.2022 mit Begründung und Umweltbericht) im Rathaus (Bauamt), Rathausplatz 2, während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Anregungen vorgebracht werden.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen sind unter www.ruhpolding-rathaus.de/bebauungsplaene auch im Internet veröffentlicht.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

Ruhpolding, den 08.08.2022

Ludwig Böddecker
Zweiter Bürgermeister

08.07.2022

Musikunterricht und Musikförderung

 

Die Gemeinde Ruhpolding fördert die musikalische Ausbildung von Ruhpoldinger Kindern und Jugendlichen mit einem jährlichen Zuschuss von 150 €.

Antragsformulare für das Schuljahr 2021/22 erhalten Sie von Ihren Musiklehrern sowie auf der Homepage der Gemeinde Ruhpolding. Wir bitten berechtigte Eltern/Erziehungsberechtigte, die Anträge auszufüllen und vom Musiklehrer bestätigen zu lassen. Die Anträge können an der Pforte abgegeben werden oder per E-mail  an sandra.rutz@ruhpolding-rathaus.de gestellt werden.

Auch für das kommende Schuljahr wird Instrumentalunterricht für zahlreiche Instrumente angeboten; die Anmeldeformulare wurden bereits in der Grund- und Mittelschule verteilt. Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie auch hier.

Für Rückfragen stehen die jeweiligen Instrumentallehrer gerne zur Verfügung, organisatorische Fragen bitte an Frau Margret Regner, Tel. 08666/7879 (freitags 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr).

 


08.07.2022

Bekanntmachung öffentliche Auslegung Überschwemmungsgebiet Weiße Traun mit Seitengewässern

 

Verordnung des Landratsamtes Traunstein über das Überschwemmungsgebiet an der Weißen Traun (Gewässer III. Ordnung, ausgebauter Wildbach) mit Seitengewässern Urschlauer Achen, Windbach, Seetraun, Fischbach, Steinbach und Wundergraben auf dem Gebiet der Gemeinde Ruhpolding im Landkreis Traunstein.

Informationen im PDF